Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Webshops unter
www.sarreti.com; http://sarreti.com
V2.0 / Stand: 13.08.2017
Hinweise / Präambel
Die Firma SARRETI Lederwaren OG (im Folgenden nur noch „SARRETI“ oder „Wir“ genannt) ist der E-Commerce-Lösung der Firma Amazon GmbH angeschlossen.
Dies vorweggeschickt, gelten folgende Vertragsbedingungen als vereinbart:
§ 1 Allgemeines
Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Abweichenden Vorschriften des Kunden wird hiermit widersprochen; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde, es sei denn, SARRETI hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Der Kunde gibt mit der Bestellung der Waren ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Er erhält sodann umgehend per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung nebst Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Erst mit ausdrücklicher Annahme dieser Bestellung durch SARRETI kommt der Vertrag zustande. Die Annahme oder Ablehnung des Angebots des Kunden erfolgt durch Übermittlung einer Annahmeerklärung oder einer Ablehnungserklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, wobei auch die Absendung der Ware als Annahme des Angebots gilt. SARRETI wird das Kaufangebot des Kunden gemäß den Angaben in der Präambel zunächst seinem autorisierten Händlernetz mit der Anfrage nach Verfügbarkeit und Lieferbarkeit weiterleiten. Erklärt kein autorisierter Händler, dass die bestellte Ware vorrätig und lieferbar ist, wird SARRETI selbst Verfügbarkeit und Lieferbarkeit im eigenen Haus prüfen. Aufgrund dieser besonderen Umstände kann die Annahme etwas länger dauern, als im Online-Handel üblich. Der Kunde erhält, sobald die Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der bestellten Ware feststeht, spätestens jedoch 72 Stunden nach Abgabe der Bestellung, die Annahmeerklärung oder Ablehnungserklärung per E-Mail.
§ 3 Zahlung und Verzug
Die Belieferung der Kunden durch SARRETI erfolgt gegen Zahlung des Kaufpreises. SARRETI stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm mit Lieferung der Ware übermittelt wird oder per E-Mail zugeht. Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Nationalbank an. SARRETI ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und zu verlangen.
§ 4 Lieferung
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Alle Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht von SARRETI ein Liefertermin ausdrücklich verbindlich zugesagt wurde.
Falls SARRETI ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil zur Belieferung des Kunden ein Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten geschlossen wurde und der Lieferant von SARRETI seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber SARRETI sodann nicht erfüllt, ist SARRETI dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Falls die Bezahlung des Kaufpreises bereits erfolgt ist, wird dieser unverzüglich zurückerstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Die Einzelheiten können der gesondert von SARRETI mitgeteilten Widerrufsbelehrung entnommen werden. Die Widerrufsbelehrung findet sich (ebenso wie das Muster-Widerrufsformular, das Sie zur Erklärung des Widerrufs verwenden können, aber nicht müssen) beispielsweise im Anschluss an diese AGB, innerhalb unseres Webauftritts unter www.sarreti.com oder auch in der Bestellbestätigungsmail, die der Kunde nach seiner Bestellung von SARRETI erhält.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt im Eigentum von SARRETI bis zur vollständigen Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen seitens des Kunden.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von SARRETI unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Mängelhaftung und Gewährleistung
Soweit Mängel an der Ware – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Die Abtretung dieser Rechte des Kunden ist ausgeschlossen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem Link zur Plattform der Europäischen Kommission finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
§ 9 Schlussbestimmungen
Vertragssprache und Sprache für Erklärungen im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages ist deutsch. Übersetzungen dieses Vertrages entfalten keine rechtlich verbindliche Wirkung. Entscheidend ist immer die deutschsprachige Fassung dieser Nutzungsbedingungen. Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen (Rück- und Weiterverweisungen), sind diese Verweisungen unwirksam. Das Übereinkommen über den internationalen Warenkauf („CISG“ bzw. „UN-Kaufrecht“) wird im Rahmen dieses Vertrages ausgeschlossen. Der Schriftform bedürfen alle Willens- oder Wissenserklärungen, Anzeigen, Zustimmungen oder Ähnliches, soweit sie zwischen den Vertragsparteien Rechtswirkungen hervorrufen sollen. Falls sie mündlich abgegeben werden, bedürfen sie zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Die telekommunikative Übermittlung durch Telefax oder E-Mail erfüllt das Schriftformerfordernis nach diesem Absatz.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht nach folgender Maßgabe ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeitzugerechnet werden können.
Eine Firma bzw. ein Unternehmen als Käufer kann also niemals Verbraucher sein. Ein Mensch, der für sich privat etwas kauft, ist immer Verbraucher. Dazwischen kann es den Einzelunternehmer, den Selbständigen bzw. den Freiberufler o.ä. geben. Hier kommt es darauf an. Ein Beispiel: Kauft ein Rechtsanwalt, dann kommt es darauf an, ober für seine Kanzlei kauft oder für sich privat. Im Zweifel kann man von der Verbrauchereigenschaft ausgehen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.
Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Sarreti Lederwaren OG, Gertrude-Wondrack-Platz 5/607, A-1120 Wien, E-Mail-Adresse office@sarreti.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rücksendung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglichen und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an den Händler, der Ihnen die Ware in unserem Namen zugesandt hat und dessen Namen und Anschrift Sie aus der Bestellbestätigungsmail, dem Lieferschein, sowie dem den Waren beigefügten Retourenschein entnehmen können, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren für alle Kunden aus Österrreich. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie nicht in Österreich wohnen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maß0gebliuch ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Sarreti Lederwaren OG
Gertrude-Wondrack-Platz 5/607
A-1120 Wien
E-Mail-Adresse: office@sarreti.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen